Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek besuchte die letzte ÖGB-Bundesfrauenvorstandssitzung, die ganz unter dem Motto „Ich will’s fair“ stand.
Interessenaustausch stand im Mittelpunkt des Treffens. So konnten wir, die ÖGB-Frauen, der Frau Bundesministerin unsere „Marie Los“ präsentieren und sie erklärte uns ihre Aktionen zu „Weiter auf der Leiter“ und „Einkom­mens­transpa­renz“.

Zu Marie Los:
Mehr als die Hälfte aller armutsgefährdeten Personen in Österreich ist im erwerbsfähigen Alter. Das sind 537.000 Menschen. Von diesen Personen sind 46 Prozent arm, obwohl sie arbeiten.
Wer monatlich mit weniger als netto 951 Euro auskommen muss, gilt als arm (laut EU-SILC in Zusammenarbeit mit der Bundesanstalt Statistik Österreich). Und wer brutto 1.000 Euro verdient, fällt bereits unter die Armutsgrenze. Ein Mindestgehalt von 1.300 Euro ist daher ein Muss!
Derzeit sind in Österreich 247.000 Menschen trotz Arbeit arm. Hauptbetroffene sind Personen in einem Normalarbeitsverhältnis und nicht jene in atypischer Beschäftigung.
Betroffene nach Geschlecht: 116.000 Frauen, 131.000 Männer.
Weil das Einkommen von PartnerInnen auf die Notstandshilfe angerechnet wird, gehen 14.000 Menschen, darunter mehr als 12.000 Frauen, die eigentlich Anspruch auf Notstandshilfe hätten, leer aus. Daher: Weg mit der PartnerInneneinkommensanrechnung bei der Notstandshilfe!
Die Zahl der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse steigt kontinuierlich, im Dezember 2009 waren 296.224 Personen geringfügig beschäftigt, davon 65 Prozent Frauen. 2010 liegt die Geringfügigkeitsgrenze bei 366,33 Euro. Geringfügig Beschäftigte haben keinen vollen sozialrechtlichen Schutz – sie sind grundsätzlich nur unfallversichert. Derzeit besteht für ArbeitnehmerInnen die Möglichkeit der freiwilligen Kranken- und Pensionsversicherung. Der monatliche Fixbetrag beträgt im Jahr 2010 einheitlich 51,69 Euro. Bei fairer Beteiligung der Arbeitgeber würde sich der Beitrag für die Sozialversicherung verdoppeln.

Für mehr Fairness fordern wir:
• 1.300 Euro Mindestgehalt bei Vollbeschäftigung im Kollektivvertrag
• Wegfall der Anrechnung des PartnerInneneinkommens bei der Notstandshilfe
• Volle Pflichtversicherung für alle Beschäftigungsverhältnisse
Medial transportiert werden diese Forderungen durch die Figur der Marie Los.

Die Forderungen
wurden an BM Gabriele Heinisch-Hosek bei der letzten ÖGB-Bundesfrauen- vorstands sitzung übergeben.

Verena Wiesner

Das ÖGB-Frauenpräsidium überreichte auch BM Hundstorfer die Forderungen.